Weltveränderer e.V.

Saarland klimaneutral bis 2030:
Das Klimaschutzgesetz mit finanziellen Mitteln ausstatten wie den Transformationsfonds

Weltveränderer e.V. ist ein junger entwicklungspolitischer Verein, welcher saarlandweit zu Themen der globalen Nachhaltigkeit arbeitet. Wir organisieren öffentliche Veranstaltungen, Workshops und Straßenaktionen und vermitteln die Wichtigkeit von mehr global-vernetztem Denken. Wert legen wir darauf, dass wir möglichst alle gesellschaftlichen Gruppen mit unseren Aktivitäten erreichen. Schwerpunkte unserer Arbeit sind die Themen Ressourcenschonung, Klimaschutz, Mobilität und nachhaltige Digitalisierung.

Wir bedanken uns für die Möglichkeit der Kommentierung zum in der Bearbeitung befindlichen saarländischen Klimaschutzgesetz. Fachlich schließen wir uns der Position von Fridays For Future Saarland an und möchten die folgenden Gedanken zusätzlich hervorheben:

1. Klimaschutz und globale Nachhaltigkeit brauchen Kohle!
Im Entwurf zum saarländischen Klimaschutzgesetz werden Maßnahmen beschrieben, welche dazu führen könnten, dass das Saarland bereits im Jahre 2030 klimaneutral ist. Im Vorwort des Gesetzesentwurfes wird jedoch suggeriert, dass die beschriebenen Aktivitäten für Privathaushalte, Unternehmen und teilweise auch die öffentliche Hand fast kostenlos zu haben oder diese finanziell nicht zu beziffern sind. Die notwendige Veränderung in den beschriebenen Sektoren wie Mobilität, Wohnen und Wirtschaften wird jedoch einige Ressourcen benötigen. Es werden Menschen benötigt, welche den richtigen beschriebenen Weg gehen und die Veränderungen in den Sektoren umsetzen und leben können. Es wird Geld, sogar viel Geld, benötigt damit ein Wandel stattfinden und eine der zentralen Herausforderungen für die Menschheit wenigstens ein kleines Stückchen aus vom Saarland heraus zum Positiven beeinflusst werden kann. Ansonsten muss in der Krisensituation eines sich im Tempo steigernden menschengemachten Klimawandels in den nächsten Jahren noch mehr Geld in die Hand genommen werden, um die schlimmsten Folgen zu mindern. Es ist jetzt allerhöchste Zeit, dass wir in die Zukunft des Planeten investieren und Geld in die Hand nehmen, damit wir nicht von Entwicklungen wie in der Corona-Krise überfahren werden, welche den kompletten Planeten auf den Kopf gestellt haben.

Das Klimaschutzgesetz bleibt leider die Antwort schuldig, woher diese Gelder kommen sollen. Klimaschutz und globale Nachhaltigkeit brauchen Kohle. Das vorliegende Klimaschutzgesetz muss mit Mitteln hinterlegt werden, welche vergleichbar sind mit den finanziellen Ressourcen, welche für den saarländischen Transformationsfonds aufgelegt wurden. Alternativ sollten Mittel aus dem Transformationsfonds zur Erreichung der Ziele des Klimaschutzgesetzes eingesetzt werden, damit auch kurzfristige Erfolge mit dem vorliegenden Gesetz erreicht werden können.

2. Überprüfung der Ziele (Monitoring)
In § 7 des Gesetzesentwurfes wird beschrieben, dass ein dauerhaftes Monitoring erfolgen soll, um die Überprüfung der Einsparziele zu messen und gegebenenfalls mit einem „Sofortprogramm“ bei einer drohenden Abweichung gegenzusteuern. Wir begrüßen den dahinter stehenden Gedanken. Gleichzeitig fragen wir uns, wie die eingesparten Treibhausgase gemessen werden, damit eine belastbare Datengrundlage besteht, auf welcher gesellschaftliche und politische Entscheidungen getroffen werden können. Aus unserer eigenen Arbeit wissen wir, wie aufwändig dies sein kann und regen an, dass für die technische Umsetzung auf die Erfahrungen aus anderen Bundesländern/ europäischen Regionen zurück gegriffen wird, damit dies gut leistbar ist. Die dann erfolgte technische, digitale Umsetzung sollte ganz im Sinne des Open Source Ansatzes der Allgemeinheit zur Verfügung gestellt werden, damit andere Regionen hiervon profitieren können und das Rad nicht zwei mal erfunden wird.

3. Akzeptanz in der Öffentlichkeit
In § 11 des Entwurfes wird beschrieben, wie mehr Akzeptanz für das Klimaschutzgesetz gefördert werden kann. Wir halten diesen Punkt für wesentlich und noch weiter ausbaufähig, da politische Entscheidungen idealerweise durch eine solide öffentliche Unterstützung abgesichert sind. Im auszuarbeitenden Klimaschutzkonzept sollte daher ein besonderes Augenmerk darauf liegen, wie richtige und wichtige Maßnahmen im Sinne des Klimaschutzgesetzes auch von einer breiten Öffentlichkeit als sinnvoll und umsetzbar erachtet werden. Es braucht unserer Meinung nach mehr Orte der Nachhaltigkeit, wo Bürgerinnen und Bürger Aktivitäten ausprobieren und sich informieren können, wie sie klimagerechter leben können. Wo Menschen sich mit Nachhaltigkeitsbotschafter*innen austauschen können, die sie motivieren und ein Stück weit begleiten. Orte, wo Unternehmen vernetzt und unterstützt werden, welche den Weg einer nachhaltigen Entwicklung einschlagen möchten. Letztere Gruppe ist noch ein zartes Pflänzchen im Saarland und hat noch zu wenig politische Unterstützung. Weltveränderer e.V. betreibt mit dem Haus der globalen Nachhaltigkeit ein solches Projekt, welches diese und weitere Initiativen unterstützen möchte. Wir würden uns in der Umsetzung des Gestzes daher wünschen, dass im Saarland mehr Nachhaltigkeitsorte ins Leben gerufen und öffentlich unterstützt werden, welche dazu beitragen können, dass das saarländische Klimaschutzgesetz nicht hinter den selbst gesteckten Zielen zurück bleibt.

Heute (Freitag) werden die wichtigsten Punkte des Landeshaushaltes des Saarlandes für das Jahr 2023 von der Regierung verkündet, also wie viel Geld soll zur Verfügung stehen für die Bezahlung von Lehrer*innen oder den Bau von Straßen oder zur Armutsbekämpfung.

Wie viel Geld steht eigentlich für nachhaltige Entwicklung zur Verfügung, also z.B. für den Bau von Radwegen oder die Förderung von wirklich nachhaltigen Unternehmen oder für so coole Projekte wie das Haus der Nachhaltigkeit in Saarbrücken-Malstatt?

Weltveränderer e.V. findet: Immer noch viel zu wenig. Damit sich das ändert, muss Steuergeld abgezogen werden aus Bereichen des Landeshaushaltes, welche diesen Planeten noch schneller zerstören und es muss Steuergeld zur Verfügung gestellt werden für viel mehr und eine viel energischere nachhaltige Entwicklung im Saarland!

Damit dies auch überprüfbar und messbar ist, fordern wir, dass jeder Steuer-Euro künftig dahingehend bewertet wird, ob dieser für mehr globale Nachhaltigkeit ausgegeben wird – oder halt nicht. Wir wünschen uns, dass so bis 2030 50% der Steuergelder für wirklich nachhaltige Aktivitäten ausgegeben wird.

Mit der Aktion „Nachhaltigkeit muss nun zur Chefinnen-Sache werden“ rief der Verein Weltveränderer e. V. nach der letzten Landtagswahl über die Plattform Saarland Nachhaltig! Bürger*innen dazu auf, Nachhaltigkeits-Wünsche an die Ministerpräsidentin Anke Rehlinger einzusenden. Organisiert wurde diese Initiative von jungen Menschen, welche sich über ein Freiwilliges Ökologisches Jahr oder ein Schulpraktikum engagieren.

Zahlreiche Privatpersonen und Organisationen beteiligten sich mit Wünschen, wie zum Beispiel dem Wegfall der Mehrwertsteuer für Reparaturen, dem verstärkten Ausbau von Radwegen oder der Einführung eines saarländischen Klimaschutzgesetzes und vielem mehr.

Die Initiator*innen forderten ein klares politisches Bekenntnis für eine nachhaltige Veränderung und vor allem die engagierten Köpfe, welche Nachhaltigkeitsthemen in den Landtag und die Landesverwaltung tragen und dann auch tatsächlich in die Umsetzung bringen. Hierfür müssen die finanziellen und organisatorischen Ressourcen geplant und bereitgestellt werden, da ambitionierte Ziele ansonsten schnell dem Spardiktat zum Opfer fallen können oder auch als Prozesse versanden, wenn sie nicht von Beginn an mit einem Zeitplan versehen werden.

Die Forderungen sind unter www.saarland-nachhaltig.de/ankerehlinger zu finden und wurden am 30.06.2022 im Haus der globalen Nachhaltigkeit in Malstatt an sie übergeben.

Wir arbeiten zu Themen wie Klima- und Ressourcenschutz, globaler Mobilität oder kritischem Konsum. Hierfür organisieren wir öffentliche Veranstaltungen oder Workshops und kommunizieren auf unterschiedlichen Ebenen die Wichtigkeit von mehr global-vernetztem Denken.

Ihr könnt Bildungseinsätze im schulischen und ausserschulischen Kontext planen und durchführen? Habt idealerweise Erfahrungen in der entwicklungspolitischen Bildungsarbeit, bzw. im Globalen Lernen oder sonstige didaktisch-methodische Kenntnisse?

Dann meldet euch hier: bewerbung (ät) weltveraenderer.eu

Weltveränderer e.V. im Interview im Radio des Saarländischen Rundfunks zum Wiederanfahren der saarländischen Kohlekraftwerke und zu nachhaltigen Lebensstilen.

Es braucht mehr Mittel und Ressourcen für nachhaltige Entwicklung!

Den kompletten Beitrag könnt ihr hier hören.

Die von Weltveränderer e.V. getragene Initiative „Ein 2. Leben für euren Computer“ hat es sich zum Ziel gesetzt, ungenutzte Notebooks zwischen Menschen zu vermitteln, welche diese noch zu Hause in der Schublade liegen haben zu Menschen, welche diese dringend gebrauchen können. Mit der Unterstützung von Ehrenamtlichen des Repair Café Saarbrücken und der tatkräftigen Unterstützung einer Schulpraktikantin von der Günter Wöhe Schule Saarbrücken konnten nun 9 gespendete Laptops, Computer und Drucker an Familien aus der Ukraine übergeben werden, um Kindern die digitale Teilnahme am Unterricht zu ermöglichen.

„In Zeiten der intensivierten Ressourcenschonung und Digitalisierung hat die Ukraine vor dem russischen Angriffskrieg eine weitreichende digitale Infrastruktur aufgebaut und gelebt. Die meisten ID-Programme inkl. Personenausweise, Führerscheine, Steuer- und Rentendokumentation wurden digitalisiert. In der Corona-Zeit arbeitete auch schon das ganze Schul- und Hochschulsystem im digitalen Unterricht. Auch während des Krieges wird der digitale Unterricht in der Ukraine aufrechterhalten. Mit dem Computer-Projekt des Weltveränderer-Vereins helfen wir den Lernenden und Lehrenden aus der Ukraine, die Zuflucht bei uns im Saarland gefunden haben, ihren Unterricht in ihrem heimatlichen Bildungssystem aufrechtzuerhalten und die Verbindung zu den Hinterbliebenen zu stärken. Diese Brücke, Unterstützung und Verbindung ist in der aktuellen Situation unheimlich wichtig. Herzlichen Dank dafür an die Projekt-Initiatoren und -Unterstützer!“, so die Leiterin der Bürgerinitiative Info.Saar.Ua, Lesya Matiyuk.

Ganz im Sinne der Ressourcenschonung werden nun wieder Laptops gesucht, welche nicht älter als 10 Jahre sind, um diese anschließend mit dem freien Computer-Betriebssystem Linux zu überspielen. Dies hat den Vorteil, dass auch in die Jahre gekommene Geräte von den ehrenamtlichen Techniker*innen zum Leben erweckt werden können, welche mit kommerzieller, aber oft ressourcenhungriger Software nicht mehr gut funktionieren würden. 2019 wurden in Deutschland laut dem Digitalbranchenverband Bitkom über 32 Millionen Computer unbenutzt zu Hause gehortet. Jährlich wandern weitere Geräte in den Keller dazu, um dort zu verstauben. Begleitend zur Initiative bietet Weltveränderer e.V. auf Anfrage Workshops zu fairer Digitalisierung an.

Geräte können übergeben werden im Haus der Nachhaltigkeit in der Leipzigerstraße 72 in 66113 Saarbrücken-Malstatt. Wir suchen noch Unterstützer*innen, welche die Initiative mit ihrem zeitlichem Engagement oder ihren technischen Fähigkeiten unterstützen möchten, um Computer nachhaltig weiter zu nutzen und möglichst lange vor der Schrottpresse zu bewahren. Für Rückfragen steht Melanie Rölz von Weltveränderer e.V. per E-Mail zur Verfügung unter linux @saarland-nachhaltig.de oder telefonisch unter 0681-40137848.

Ein Gastbeitrag von Weltveränderer e.V. für die Saarbrücker Zeitung anlässlich der Wahl von Anke Rehlinger zur kommenden saarländischen Ministerpräsidentin am 25. April 2022. (die gedruckte Version ist hier verlinkt)

Nächsten Montag startet mit Anke Rehlinger eine Ministerpräsidentin ins Amt, welche die Nachhaltigkeit in unsere Landesverfassung schreiben möchte. Aber was bedeutet dies? Muss die Landesregierung dann vom Dienstwagen auf das Fahrrad umsteigen? Kommen mehr Menschen aus der Armut raus? Werfen wir alle weniger Lebensmittel in den Müll?

Nachhaltigkeit braucht die Politik
Schon alleine diese Beispiele zeigen, dass es wohl noch ein ziemlich steiniger Weg wird. Im Wahlprogramm der SPD zur Landtagswahl finden sich viele positive Ansätze, wie der „Reparaturbonus“ für Alltagsgeräte oder das 365-Euro-ÖPNV-Ticket. Forderungen, die nun ohne die Verwässerung durch Koalitionsverhandlungen direkt in Regierungshandeln umgesetzt werden könnten. Es könnten starke Impulse gesetzt werden für gelebte globale Nachhaltigkeit im Saarland. Könnten. Aber will die SPD das überhaupt, jetzt wo sie alleine am Drücker ist? Es sind immer noch sehr zarte Pflänzchen, weil selbst die Einführung der Reparaturgutscheine noch geprüft und das 365-Euro-Ticket nur für Jugendliche gültig sein soll.

Nachhaltigkeit muss nun Chefinnensache werden
Im Regierungsteam sind die Charakterköpfe noch nicht erkennbar, welche mehr Nachhaltigkeit nicht nur in die Verfassung schreiben, sondern auch im Privaten leben und im Politischen mit Herzblut in möglichst vielen Bereichen in Regierungshandeln umsetzen wollen. Die auf Dienstfahrzeuge verzichten und zu öffentlichen Terminen mit dem Fahrrad, Bussen und Bahnen fahren, wie es viele andere Menschen auch jeden Tag zur Arbeit machen. Die sich gegen die Wegwerfkultur oder für den Fairen Handel engagieren. Oder sich für eine möglichst fleischfreie oder vegane Ernährung an Schulen stark machen. Ambitionierte Ziele können sonst schnell dem Spardiktat zum Opfer fallen oder als Prozesse versanden, wenn Nachhaltigkeits-Botschafter*innen in der Regierung, im Parlament und der Verwaltung fehlen.

Nachhaltigkeit braucht Kohle
In den kommenden Wochen und Monaten müssen dafür nun die finanziellen und organisatorischen Ressourcen durch die neue Landesregierung geplant und bereitgestellt werden. Im Dialog mit den Aktivist*innen und Organisationen. Damit Nachhaltigkeit für die Menschen im Land als etwas Positives erlebbar wird und nicht als Verzicht, welcher vermeintlich ihren Lebensstandard bedroht. Wir müssen daher die Initiativen im Land massiv finanziell unterstützen und ausbauen, die es schon gibt, die zeigen, dass es auch anders geht. Global gedachte Nachhaltigkeit über den eigenen Tellerrand hinaus, braucht Orte und Menschen im Land, die vermitteln können, wie Nachhaltigkeit einfach und leicht im alltäglichen Leben geht. Es gibt sie, aber sie haben es sehr schwer im Saarland. Oft scheitert es an lächerlich geringen Summen, weil kein Geld vorhanden ist für Zukunftsprojekte. Weltveränderer e.V. fordert daher, dass globale Nachhaltigkeit in der kommenden Landesregierung nun zur Chefinnensache wird. Als Teil der kritischen Zivilgesellschaft werden wir diese Entwicklung gerne begleiten und zur gegebenen Zeit auch den Finger in die Wunde legen.

Die von Weltveränderer e.V. getragene Initiative „Ein 2. Leben für euren Computer“ hat es sich zum Ziel gesetzt, ungenutzte Notebooks zwischen Menschen zu vermitteln, welche diese noch zu Hause in der Schublade liegen haben zu Menschen, welche diese dringend gebrauchen können. Ganz im Sinne der Ressourcenschonung werden wieder Laptops gesucht, welche nicht älter als 10 Jahre sind, um diese anschließend mit dem freien Computer-Betriebssystem Linux zu überspielen. Dies hat den Vorteil, dass auch in die Jahre gekommene Geräte von den ehrenamtlichen Techniker*innen zum Leben erweckt werden können, welche mit kommerzieller, aber oft ressourcenhungriger Software nicht mehr gut funktionieren würden. 2019 wurden in Deutschland laut dem Digitalbranchenverband Bitkom über 32 Millionen Computer unbenutzt zu Hause gehortet. Jährlich wandern weitere Geräte in den Keller dazu, um dort zu verstauben. Begleitend zur Kampagne bietet Weltveränderer e.V. Workshops zu fairer Digitalisierung an.

Geräte können übergeben werden im Haus der Nachhaltigkeit in der Leipzigerstraße 72 in 66113 Saarbrücken-Malstatt. Wir suchen noch Unterstützer*innen, welche die Initiative mit ihrem zeitlichem Engagement oder ihren technischen Fähigkeiten unterstützen möchten, um Computer nachhaltig weiter zu nutzen und möglichst lange vor der Schrottpresse zu bewahren.

Für Rückfragen steht Melanie Rölz von Weltveränderer e.V. per E-Mail zur Verfügung unter linux@saarland-nachhaltig.de oder telefonisch unter 0681-40137848.